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4. Podiumsdiskussion – Bauen – Leben – Wohnen (Wachstum)

Gestern war die vierte Podiumsdiskussion – und es werden immer mehr Zuschauer, jetzt schon etwa 400. Was für eine Politkultur in Landshut – ein Grund zur Freude für jeden Demokraten. Auch, dass wir alle fair miteinander umgehen.

Auch wenn speziell bei dieser Podiumsdiskussion die Unterschiede der Vorstellungen der Kandidaten sehr augenfällig wurden.

Meine Positionen dazu sind: die Innenstadt wird am besten gestärkt, wenn sie autofrei ist. Dann haben wir eine Erlebnis-Innenstadt mit Welterbe-Qualitäten, die dem Potenzial Landshuts entspricht, mit Einkaufs- und Aufenthalts-Vergnügen bei einigartigen Einzelhändlern, Beratung bietenden Spezialgeschäften und den Anbietern wertiger Handwerkskunst, die man nicht nur aufsucht, sondern auch verweilt, weil man es einfach genießt. Das ist eine Chance gerade für den qualitativen Einzelhandel.

Mit dem Auto kann man trotzdem noch nach Landshut fahren. Man parkt dann z.B. auf der Grieserwiese und fährt mit einem Pendel-Shuttle, das alle fünf Minuten zwischen diesem verkehrsgünstig gelegenen Parkplatz und dem Dreifaltigkeitsplatz verkehrt. Hierfür wären Elektro-Busse, die keinen Lärm und keine Abgase verursachen, am besten geeignet. Den von parkenden Autos und Motorrädern befreiten Platz gestalten wir um zu einem Platz mit einer echten Aufenthaltsqualität, und erhalten uns dabei den einzigen Zugang zum Burgberg, den die Stadt hier hat. Ich wünsche mir auf diesem Platz ein Denkmal, dass besser zu diesem Platz als Standort der früheren Synagoge passt, als das Standbild von Ludwig Reichen, der die jüdischen Bürger einst aus Landshut vertrieb.

Aber Landshut ist natürlich nicht nur die Altstadt mit ihren diversen Plätzen, die alle verbesserungsbedürftig sind in Bezug auf ihre Aufenthaltsqualität. In vielen anderen Quartieren Landshuts ist derzeit Nachverdichtung ein großes Thema. Ich habe mich klar für diese ausgesprochen, denn die Alternative heißt sonst oft „urban sprawl“, also Wachstum in die Landschaft hinein, vor den Toren der Stadt. Auch das Baugesetzbuch gibt deswegen Nachverdichtung den Vorzug. Aber es geht bei der Nachverdichtung dann unbedingt auch um ein „Wie“, und ein „Wieviel“ – anders als jetzt der Fall, wo es immer nur um ein „Wieviel mehr geht noch“ zu gehen scheint. Meine Antwort auf das „Wie“: nur gemeinsam mit den Einwohnern der Viertel, und zwar in Form eines ISEK, also eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes. Denn sie sind unmittelbar Betroffene, und sollen deswegen mitreden und mitgestalten, wenn es um die Zukunft ihres Viertels geht. Und ein solches Mitreden darf nicht nur in Form von „Bürgerversammlungen“ passieren, in denen Stadtoberhaupt und Verwaltung den Bürgern mehr oder weniger bereits fertige Lösungen präsentieren. Gemeinsam und auf Augenhöhe sollte man die Verträglichkeit der Nachverdichtung und der Dinge, die sie mit sich bringt, diskutieren, und entwickeln. Das bietet auch Chancen, wie eine bessere ÖPNV-Anbindung und somit sogar weniger Verkehr, und bessere Nahversorgung, und auch das kann zu weniger Verkehr führen. Gemeinsam kann man da Einiges auf den Weg bringen, zum Wohle Aller. Das macht für mich die Essenz des Konzeptes „Stadt“ aus.

Es wurde auch wieder die Ochsenau angesprochen, ein wenig zu meinem Leidwesen, denn ich will nicht auf dieses Thema reduziert werden. Wer die bisherigen Podiumsdiskussionen verfolgt hat, mag hoffentlich gemerkt haben, dass ich mehr bin als „der, der die Bebauung der Ochsenau verhindern will“, und dass ich mehr Themen, Ansätze und Ziele mitbringe für Landshut. Aber, wenn die Ochsenau und noch dazu ihre Bebauung angesprochen wird, als Frage an alle Kandidaten, äußere ich mich natürlich auch dazu. Ganz bewußt danke ich an dieser Stelle aber zunächst Herrn von Kuepach und Thomas Haslinger dafür, dass sie bei diese Fragerunde klar vorweggeschoben haben, dass sie sich zu dem Gedankenspiel einer Bebauung der Ochsenau unter dem Vorbehalt äußern, „FALLS die Ochsenau tatsächlich nach Prüfung aller Dinge bebaut werden kann“. Das weiß ich diesen beiden Mitbewerbern sehr hoch anzurechnen.

Auch Frau Hagl tat das, allerdings machte sie das von einem ihres Erachtens ausstehenden Gutachten zur Schutzwürdigkeit abhängig, das es aber schon gibt. Das von der Stadt beauftragte Gutachterbüro war bekanntlich 2019 aufgrund des Schutzcharakters und der Bedeutung des Areals zu dem Ergebnis gekommen, der Stadt zu empfehlen, von einer Bebauung abzurücken.

Also, wie würde ich die Ochsenau bebauen? Natürlich gar nicht. Aber es existieren 420 Hektar unbebaute, hochwasserfreie, besser erschlossene Äcker im Landshuter Osten. Zum Teil stellen sie regelrechte Siedlungslücken dar. Die könnte man bebauen, aber natürlich nur teilweise. Und da ist dann die Möglichkeit gegeben, verschiedene Wohnmodelle zu entwickeln. Mehrgenerationenhäuser, offen angelegte Plätze. Ich bin aber gegen das Totreden des Einfamilienhauses. Sowohl dieses soll es noch geben, als auch Einheimischenmodelle, denn wir brauchen gerade in neuen Stadtentwicklungen in der Nähe von Verkehrsknotenpunkten, wie die „B15neu“ einer sein wird, planerische Elemente, die verhindern, dass es zu Schlaf- und Trabantenstädten für Auspendler kommt, die an Landshut vor allem die Möglichkeit schätzen, schnell auf der Autobahn zum Flughafen oder nach München zu sein. Denn das ist nicht meine Zielvorstellung für unsere Stadt.

Und ja, dass die Ochsenau nach §30 Bundesnaturschutzgesetz gesetzlich geschützer Lebensraum ist, nach Art. 1 Bayerischem Naturschutzgesetz als Fläche der öffentlichen Hand von besonderem ökologischen Wert vorrangig ökologischen Zwecken zu dienen hat (und damit sicher nicht eine „ökologisch hochwertige Bebauung gemeint“ sei), und ferner nach Art. 4(4) der Fauna-Flora-Habitat-Richtllinie eine Meldung der gesamten Ochsenau im Bereich des Ehemaligen Standortübungsplatzes als FFH-Gebiet hätte erfolgen müssen, habe ich dann auch noch geäußert. Und dass diese Sache noch nicht „durch ist“.

Vor allem aber habe ich am gestrigen Abend mehrfach klar zum Ausdruck bringen können, dass ich der einzige unter den OB-Kandidaten bin, der das derzeitige, überstarke Wachstum, das alle Planungsprozesse und Infrastruktur in Landshut überlastet, das der Stadt auch alle Spielräume raubt für Dinge, die sie machen möchte und sollte (unter anderem die Sanierung des Stadttheaters), weil nämlich Wachstum eine Stadt viel Geld kostet (sagt auch eine Studie des Deutschen Institutes für Urbanistik), dass ich dieses Wachstum drosseln möchte auf ein vernünftiges Maß. Dass nicht „mit den Füßen abgestimmt“ wird, wie gesagt worden ist, sondern „im Stadtrat“. Und dass die Bauleitplanung verschiedene Instrumente bietet, Wachstum zu steuern, auch in seiner Menge.

ALLE anderen Kandidaten waren da anderer Meinung, alle wollten dieses starke Wachstum, wenn auch zum Teil natürlich „qualitativ anders“, wie auch immer das gehen soll bei diesem Wachstumstempo. Und alle waren sich auch einig, dass man das Wachstum gar nicht begrenzen könne. Wenn auch Herr Putz dann – ich denke, ich war nicht der einzige, der es gehört hat – klar vernehmbar gesagt, hat, dass man das Wachstum sehr wohl steuern und begrenzen könne, und mir damit letztlich Recht gab.

Damit ist zu diesem wichtigen Thema eigentlich Alles gesagt. Außer meinem Leitspruch für diese Wahl: Weniger Wachstum ist mehr Landshut.

Danke an den Verein „Architektur und Kunst“ mit Frau Barbara Anetsberger und Herrn Karl Sperk für die Ausrichtung dieser Veranstaltung zu einem der drängendsten Themen in Landshut, und danke an dieser Stelle auch für die engagierte Arbeit der Altstadtfreunde.

Wir diskutierten unsere Vorstellungen von Plätzen in der Landshuter Altstadt, und diese gingen vor allem in Punkto Autoverkehr und Parkplätze weit auseinander.
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Kultur

Besuch im Theaterzelt

Am vergangenen Donnerstag, den 30.1. hatte ich das Vergnügen, die Räumlichkeiten und Technik des Stadttheaters gezeigt zu bekommen, und so die derzeitige Raumsituation nicht nur vor, sondern auch hinter den Kulissen zu verstehen. Man wirft uns von der ÖDP ja zum Teil in Gesprächen vor, wir hätten beim Theater noch keine klare Stellung bezogen, oder seien hier zu wenig „pro Theater“. Falsch, wir sind „pro Theater“, aber auch Realisten. Und ich beziehe immer erst Stellung, wenn ich mir ein Bild mit Argumenten möglichst vieler Seiten und möglichst aus erster Hand gemacht habe, auch wenn ich natürliche die Entwicklungen und Diskussionen in den Medien intensiv verfolgt habe.

Meine Positionen zu diesem Thema:

  • Ja, Theater ist toll! Theater ist für alle da. Theater ist Kultur. Theater ist Bildung. Wir brauchen Theater in Landshut. Landshut als Oberzentrum braucht attraktive Kulturangebote, und dazu gehört natürlich auch ein professionelles Stadttheater, neben den bestehenden, ebenfalls ganz wunderbaren weiteren Theatern wie dem Kleinen Theater und den wirklich guten Laien-Bühnen.
  • Und dieses Stadttheater braucht angemessene Räumlichkeiten, und auf Dauer ist das Zelt nicht angemessen, schon allein wegen massiver Störgeräusche durch die angrenzenden Straßen, und wegen der energetisch katastrophalen Bilanz und entsprechend hohen Heizkosten von 81.000 Euro im Jahr, etwa drei Mal so viel, wie es im Bernlochner war. Dieses Geld geht „zum Zeltdach hinaus“, schadet dem Klima und erbringt keinen nachhaltigen Nutzen. Es wäre besser in die Sanierung des Bernlochners investiert. Die aktuelle Situation ist für die Künstler und alle Mitarbeiter, aber auch die Zuschauer auf Dauer unzumutbar. Kälte, Hitze, Verkehrslärm, „es reicht“ allen Mitwirkenden völlig zu Recht, und war ja bekanntlich auch nur als Übergangslösung gedacht.
  • Landshut hat anscheinend in den letzten Jahrzehnten insgesamt nicht gut gewirtschaftet, und zu oft Entscheidungen gefällt, die über seinen Verhältnissen waren. Und geht diesen Weg auch ungeniert weiter, siehe neue Straßen usw. Ich halte es für eine grundfalsche Lösung, zum Ausgleich nicht guten Wirtschaftens Schlüsselimmobilien und Naturschutzgrundstücke als Bauland zu verkaufen. Der Zweck heiligt nicht die Mittel!
  • Wie konnten diese Haushaltslöcher ignoriert werden und dann im Winter so „überraschend“ auftauchen, während ein OB noch im Herbst beim „Wachstums(t)räume“-Workshop im Bernlochner etwas davon erzählte, wie gut Landshut entgegen aller Darstellungen in den Medien doch finanziell dastehe? Der Kämmerer jedenfalls hatte pflichtgemäß frühzeitig vor riesigen Deckungslücken gewarnt, lange vor dem herbstlichen Haushaltsdrama. Wollte man die Realitäten nicht sehen oder hoffte – ganz Theater – auf einen deus ex machina?
  • Landshut hat leistungsfähige große Firmen und mehrere Speckgürtel-Gemeinden, die beide auch vom Landshuter Kulturangebot profitieren. Dass aus dieser Richtung so wenig kommt, ist beschämend. Und lässt mich einmal mehr darüber nachdenken, dass die in den 1970er Jahren wohl aus Rücksicht auf den damals sonst nicht ohne Ergolding, Altdorf und Kumhausen lebensfähigen Landkreis verschobene Gebietsreform nun an der Zeit wäre. Viele Probleme wären damit gelöst, und landesplanerisch eine Sache vollzogen, die längst Tatsache ist. Eine Situation wäre bereinigt, die viele Missstände mit sich bringt, wie Flächenfraß auf bestem Ackerland in Landshut, während beispielsweise in Ergolding voll erschlossene Gewerbeflächen brach liegen. Auch viele Verkehrsprobleme und andere Fragen der Infrastruktur könnten gemeinsam besser gelöst werden. Man muss hoffen, dass eine visionäre Landesregierung, wie in den 1970er Jahren, dieses Thema eher früher als später aufgreifen wird. Ich will es als OB jedenfalls auf die Tagesordnung setzen.
  • Doch zurück zum Theater: Einigkeit besteht, muss logischerweise schon rein haushaltsrechtlich bestehen, dass die Pflichtaufgaben wie Schulen und Kindertagesstätten vorgehen. Und es sollte auch bei allen strategisch im Sinne der Stadt und ihrer Menschen denkenden Verantwortungsträgern Einigkeit bestehen, dass ebenso wenig Tafelsilber in Form von Schlüsselimmobilien wie Naturschutzgrundstücke vom Kaliber nationalen Naturerbes verscherbelt werden sollten, um wieder „flüssig“ zu werden!
  • Das derzeitige, überstarke Wachstum kostet die Stadt extrem viel Geld. Geld, dass jetzt an allen Ecken fehlt. Auch beim Stadttheater. Grund, dieses Wachstum zu feiern, oder als vermeintlich nicht steuerbar darzustellen, sehe ich nicht.
  • Bis auf Weiteres heißt es für die Theater-Planungen in der Konsequenz aus dem Vorgesagten daher leider: aufschieben oder doch noch etwas mehr sparen, selbst da, wo andere Lösungen besser wären.
  • Von einer Politik des Alles-Versprechens und Alles-Forderns, ohne aufzuzeigen, wie es finanziert werden soll, halte ich jedenfalls ebenfalls nichts. Und eine solche Maximalforderungsrhetorik mancher Mitbewerber wird nicht besser, je vehementer sie vorgetragen wird.
  • Und es hat auch nicht unbedingt derjenige den dringendsten Bedarf oder sollte Alles bekommen, der am effektivsten für seine Sache Werbung macht. Wir brauchen Konzepte, die allen Anforderungen, die sich der Stadt stellen, angemessen und vorausschauend Rechnung tragen. Davon ist Landshut mit seiner zu oft gepflegten „Politik auf Zuruf“ momentan noch weit entfernt.

Hoffen wir aktuell, dass der derzeitige, ergänzende Weg bürgerschaftlichen Engagements einen Beitrag zur mittelfristigen Realisierung leisten wird. Der „Freundeskreis Stadtmuseum“ hat vorgemacht, dass auf solchem Wege einiges bewegt werden kann, und auch die „Theaterfreunde“ sind hier ja nicht untätig. Ich wünsche mir für das Theater jedenfalls einen solchen „deus ex machina„!

Und für mich war es übrigens mal wieder ein willkommener Anlass, Theaterkarten zu kaufen, und die Wahl fiel auf „Arturo Ui“, leider auch mit sehr aktuellen Bezügen.

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Klimawandel kommunizieren

September 2019 auf einer Konferenz in den Dolomiten aufgenommen: die Gletscher schmelzen, die Alpen-Endemiten verschwinden, die Gewässer versiegen – und die Schneekanonen haben auch keine Munition mehr – aha, das ist eventuell eine Botschaft, die ans Ziel kommt bei denen, die bisher nicht über den Klimawandel nachgedacht müssen zu haben meinten (:-))

Stella Haun ist eine hoch motivierte Person. So motiviert, dass sie trotz unfallbedingter Lädiertheit zu unserer Veranstaltung am 30.1. in die „Insel“ kam. Und hatte interessante Gedanken zum Thema: wie bringen wir auch die Leute dazu, über den Klimawandel nachzudenken, die das bisher verweigern. (Auch wenn der Untertitel ihres Vortrages „Was wir denken, wenn wir versuchen nicht über die Klimaveränderung nachzudenken“ mich ein wenig an das 1970er Jahre-Lied „wenn Du denkst, Du denkst, dann denkst Du nur Du denkst…“ erinnerte.) Also, an die Leute hinzukommen, die sich trotzdem weiterhin mit dem SUV einen Beutel Schnitzel für 1,95 im Supermarkt auf der Grünen Wiese holen, um so das Geld zu sparen für ihren dritten Flugzeug-Urlaub dieses Jahr auf irgendeinem Strand mit Sand+Meer, egal wo. Obwohl sie es eigentlich besser wissen müssten. „Aber das machen ja alle, was kann ich da schon ausrichten.“

Stella Hauns Antworten haben was mit „der Wurm muss dem Fisch schmecken, nicht dem Angler“ zu tun, mit meinen Worten gesagt, und regen dazu an, die Botschaften zum Klimawandel zu überdenken. Schreckensszenarien, so realistisch sie sein mögen, bringen viele Leute nicht dazu, aktiv zu werden oder etwas an ihrem eigenen Klima-Fußabdruck zu ändern. Sondern nur zum Wegschalten. „Der Alltag hat Probleme genug.“ Da ist was dran.

Danke, Stella Haun für Einsatz und Botschaft!

Warum, fragt sich der aufmerksame Beobachter indes, ist Frau Haun, so motiviert für ihre Sache, wie sie ist, die EHEMALIGE Klimabeauftragte der Stadt? Vielleicht, WEIL sie so engagiert ist….?

Anschließend an den Vortrag gab es auf Anregung von Elke März-Granda von mir noch ein paar praktische Hinweise, was jeder Einzelne denn tun kann. Das ist mehr, als man meint, und jeder sollte seinen Teil dazu beitragen, es ist definitiv nicht nur eine Aufgabe „der Konzerne“. Zu dieser Frage entsponn sich eine recht leidenschaftliche Diskussion zwischen den Teilnehmern (und Generationen – mit unerwarteter Rollenaufteilung), aber meine Meinung ist: Jeder tue seinen Teil, so gut er eben kann.

Einen Vorschlag, was die Stadt tun kann, hat Elke vor kurzem in den Stadtrat als Antrag eingebracht: einen Landshuter Energiewald. Für das „Holz der kurzen Wege“ für unser Landshuter Biomasse-Heizkraftwerk.

Post scriptum:

Wie steht es um unsere Gletschern? Dafür gibt es eine interessante Seite:

Gletscher in Deutschland

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Landshuter Tram

Vorgestern noch auf der Podiumsdiskussion in St. Pius von mir vorgeschlagen, kam gestern von der Bundesregierung auch schon das passende Förderprogramm. Ein Milliardenpaket mit zusätzlichen Mitteln für den Neubau von U-Bahnen und Straßenbahnen! Gut, auch dieses Geld dürfte nicht für jede Stadt reichen, aber Landshut hat einen besonderen Bedarf an einem solchen Entlastungs-Verkehrsinstrument, nicht zuletzt aufgrund des immensen Wachstums und auch aufgrund der besonderen Lage der Stadt, die dem Bau weiterer Straßen enge Grenzen setzt.

Also: weitere Bahn-Haltepunkte im Bahn-Netz, einen in LA-Nordwest, einen in Ergolding, und Neubau einer Tram einschließlich einer Isar-Brücke, mit Schnellverbindung zur Landshuter Hochschule. So können sowohl der Westen als auch der Osten besser an das Schienennetz angebunden werden. Und wir erfüllen dann auch eher die verkehrspolitischen und klimapolitischen Vorgaben. Weniger Verkehrstote und Verletzte (es sind nicht wenige jedes Jahr auf Landshuts Straßen!), weniger Lärm und Abgase, weniger Stress, mehr Landshut-Flair, bessere und sichere Schulwege. Wollen wir das nicht gemeinsam mal versuchen?

Wo kann diese Tram verlaufen? Ich habe schon Ideen, und werde diese in diesem Blog demnächst veröffentlichen.

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3. Podiumsdiskussion „Im Westen nichts (oder viel?) Neues?“

Heute war die dritte Podiumsdiskussion, dankenswerter Weise organisiert vom Frauenbund St. Pius und äußerst gut besucht. Es ging um Themen des Landshuter Westens.

Am Anfang konnte ich mir ein Statement nicht verkneifen, dass diese Podiumsdiskussionen so immens wichtig sind für die Meinungsbildung der Wähler, zumal ja die Presse zum Teil offenbar den Eindruck hat bzw. erweckt, seit Monaten, dass die Wahl schon gelaufen sei. D.h., wer denn mutmaßlich in die Stichwahl kommt, wenn dann auch letztlich aussichtlos gegen den Amtsinhaber. Die Umfragen, die da veröffentlicht wurden, habe ich mir erlaubt, kritisch zu hinterfragen. Schon allein angesichts des Zeitpunktes – da standen noch nicht einmal alle Kandidaten fest – und auch Umfrage-methodisch, hinsichtlich statistischer Belastbarkeit und weiterer wichtiger Aspekte.

In der Diskussion ging es dann also v.a. um den Landshuter Westen, auch wenn die Zuschauer völlig zu Recht mehrfach daran erinnern mußten. Zuerst angesprochen wurde das Thema Nahversorgung (hier kam dann meinerseits die „grüne Wiese“ „Landshut Park“ ins Spiel, die schon mehrere Ortsteil-Supermärkte auf dem Gewissen hat, und mein Ziel einer Stadt der kurzen Wege mit Begegnung- und Einkaufsorten mit Aufenthaltsqualität, die die Stadt auch stadtplanerisch erschaffen muß) und zweitens der Verkehr. Meine Botschaft: Wiedereinführung einer Tram oder einer Stadtbahn, vergleiche Regensburg (einstimmiger Beschluss des Stadtrats), kostet als Eigenanteil 30 Millionen, das ist dann auch nicht mehr als die Westtangente realistischer Weise kosten wird und bringt den Bürgern viel mehr, und dies klimafreundlich und unfallfrei. Ergänzt durch klug platzierte Radwege. Bei 58% Quell -und Zielverkehr-Anteil an dem Verkehr, den die Westtangtente aufnehmen soll, die bessere Alternative, denn das belastet keine Stadtviertel neu mit Verkehrslärm und Abgasen. Eine Radl-Schnellstraße habe ich ebenso ins Spiel gebracht wie mehr sichere Radwege, einschließlich einem am Kutschenreuther-Weg, wo bisher ein Schildbürgerstreich in bester Landshut-Manier einen solchen Weg verhindert hat

A propos Bürgerentscheid: es gab ja nun schon zwei davon zur Westtangente (2012 und 2017), und meines Erachtens fehlte es dem zweiten von 2017 rechtlich gesprochen an der nötigen Bestimmtheit, denn den Wählern war gar nicht klar, ob und wie die Westtangente weitergeführt werden kann, und das ist ja eine entscheidende Frage, die mittlerweile auch das Lager der Befürworter dieser Straße entzweit. Also: plebiszitäre Demokratie ja, sogar viel mehr davon, aber bitte mit der nötigen Transparenz der Voraussetzungen, Folgen und Kosten über das, was da zur Abstimmung steht, und mit ganz klar und auch nicht tendenziös-suggestiv formulierten Fragen. Zur Westtangente brauchen wir dann einen dritten Bürgerentscheid, auf dieser Grundlage, das ist klar.

Als weiteres Thema ging es als Frage aus dem Publikum um Hochwässer. Hier brauchen wir klügeren Hochwasserschutz. Ich halte Wasserrückhalt in den Auwäldern isaraufwärte von Landshut im Hochwasserfall für eine Win-Win-Situation: der Auwald wird revitalisiert, und das Wasser in der Fläche gehalten. Wir müssen bloß entsprechende, kontrollierte Ausleitungen von Hochwasser in den Auwald einrichten. Die Wasserwirtschaftler können so was.

Wir sollten aber auch das Wasser durch zu viel Versiegelung nicht gar so schnell aus der Fläche wegleiten, denn auch zu wenig Wasser wird in Zukunft ein – sogar sehr großes – Thema sein. Hier passieren zur Zeit viele Fehlplanungen, die zu wenig unsere Ressourcen schonen, und eine der wichtigsten davon ist nun mal das Wasser. Ganz zu schweigen davon, dass manche dieser „Nachverdichtungen“ wirklich städtebaulich sehr sehr häßlich und deplaziert sind. „Man kann auch übertreiben“ – daher: maßvolle Nachverdichtung.

Insgesamt eine interessante Veranstaltung, bei der die verschiedenen Herangehensweisen und Schwerpunktsetzungen der Kandidaten den Zuhörern sicherlich deutlich wurden.

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Wachablösung

„Changing of the Guards“ – Wachablösung.

Vermutlich Bob Dylans größtes Meisterwerk, veröffentlicht auf dem legendären Album „Street legal“ (straßenverkehrszugelassen). Wow, lauter Metaphern, das ganze Lied ist voll davon.

Und ja, Landshut ist reif für eine Wachablösung.

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Offizieller Wahlkampfauftakt

Heute begann offiziell der Wahlkampf (- gefühlt läuft er ja schon eine Weile, es waren auch schon zwei Podiumsdiskussionen). Heute habe ich gemeinsam mit unseren Stadträtinnen Elke März-Granda und Christine Ackermann in einem voll besetzten Bus und begleitet von der Presse einige Entwicklungen in Landshut angeschaut. Es ging ins Landshuter Hügelland bzw. den Landshuter Süden, hier zu verschiedenen kritischen Nachverdichtungen, und ganz in den Landshuter Osten und in den Westen, also in drei Himmelsrichtungen bis unmittelbar an die Stadtgrenzen. Dabei wurde unter anderem klar: Landshut ist keine Insel. Hallenlandschaften in Bruckberg direkt an der Stadtgrenze, die B15neu hinter Auloh, die Verkehr nach Landshut schaufeln wird ohne geklärte Weiterführung, Bentonitabbau im Gemeindegebiet Kumhausen mit Auswirkungen auf den Schweinbach, Landshut ist oft betroffen, aber redet zu selten entscheidend mit, hatte ich den Eindruck.

Viele Themen wurden angesprochen, kritische Bauprojekte in Trinkwasserschutzgebieten, Baugebiets-Steinwüsten mit vermurkster Erschließungsplanung, verfüllte Altwasser und Baugebiete auf Investor-Zuruf, es läuft viel schief in Landshut. „Stückwerk“ trifft das Vorgehen wohl am besten.

Die Tour hat Spaß gemacht, es war sehr informativ und kam gut an, gemeinsam mit interessierten und engagierten Bürgern verschiedene Stellen in Landshut anzuschauen. Wir waren gemeinsam der Meinung, dass viele Entwicklungen anders bewertet würden, wenn viel mehr Bürger die Möglichkeiten hätten und auch wahrnehmen würden, sich in vergleichbarer Weise über Entwicklungen und Entscheidungen der Stadtpolitik zu informieren.

Auf der Tour wurden auch einige sehr feine Veranstaltungen für den Februar angekündigt, bitte anschauen (und gern vormerken) auf unserer Ortsgruppen-Seite bzw. im Newsletter (den man abonnieren kann!). Und ich habe meine Homepage kurz vorgestellt und darauf hingewiesen, dass seit heute ein ca. 10-minütiger Film mit meinen Zielen als OB in Youtube eingestellt ist. Link findet sich ebenfalls auf unserer Homepage. https://www.youtube.com/watch?v=5bM-aZzzzhg. Der Film basiert unter anderem auf den Ergebnissen unserer 2019 durchgeführten Ortsteil-Treffs und zahlreichen Gesprächen mit Landshuter Bürgern.

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Neujahrsempfänge des Ehrenamtes

Am 10.1. habe ich den Neujahrsempfang des Stadtjugendrings (SJR) in der Alten Kaserne besucht, und am Rande auch einige sehr interessante Gespräche geführt, unter anderem mit Herrn Florian Schwing, dem Geschäftsführer. Junge Mitbürger engagieren sich im Ehrenamt, in diesem Fall in Person der zwei Preisträgerinnen in den Sportvereinen – davon brauchen wir noch mehr, auch wenn es neben Schule und Beruf sicher oft eine Herausforderung ist. Danke für diese Arbeit, die ja auch der soziale Kitt unserer Gesellschaft und gelebte Integration ist.

Und am 18.1. war dann am selben Ort der Neujahrsempfang des Migrationsbeirates Landshut (MigLA). Neben sehr hörenswertem Vortrag von Professor Mihri Özdogan von der Hochschule Landshut war für mich ein Highlight die schmissige Moderation durch Andrea Limmer – die Frau hat Funny Bones und Power! Die Livemusik verstand es, durch feine Stück-Auswahl und Musikalität zu bestechen anstatt durch Wattzahl, was sich auch angenehm von mancher Veranstaltung abhob. Kluge Worte fand der scheidende Hausherr der Alten Kaserne Gratulation, Herr Martin Mezger, mit der lustigen Hintergrundgeschichte zu dem ansprechenden Begrüßungsschild und seinen weisen Schlußfolgerungen über die Art und Weise, wie wir die Eigenschaften jedes Einzelnen als Stärken verstehen können, wenn wir es richtig machen.

Gratulation an beide Organisationen und Danke für die Einladungen!

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2. Podiumsdiskussion der OB-Kandidaten: Seniorenpolitik

Am 16.1. fand im Landshuter Netzwerk die zweite Podiumsdiskussion der OB-Kandidaten statt, auf Einladung des Seniorenbeirates unter der Leitung von Herrn Wölfl. Meine Kernbotschaft: mehr konzeptionelles Vorgehen bei der Umsetzung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes. Und dies am besten in Form einer Fortschreibung desselben und mit stärkerem Fokus auf die Umsetzung (vergleichbar etwa dem Landkreis Kelheim).

Für mehr konzeptionelles Vorgehen sollten wir auch seniorengerechte Quartiers- und Mobilitätskonzepte erstellen. Eine Umsetzung von Einzelmaßnahmen gelingt nämlich meist nur eingebettet in das richtige räumliche und planerische Umfeld. Ohne ein solches scheitern sie oft oder bleiben bestenfalls „Stückwerk“, wie die Erfahrung aus dem Konzept von 2013 zeigt. Es ist ja nicht so, dass nichts erfolgt ist, aber es ist auch nicht gut, wenn der Seniorenbeirat stets anschieben muss, und wenn die Maßnahmen eben losgelöst von einer Gesamtvision erfolgen.

Bei der Mobilität steht eine Verkehrswende an, und das auch in Landshut. Wir brauchen sichere Fahrradstraßen – vor etwa zwei Jahren habe ich einen mit seinem Radl gestürzten Rentner auf der Kurve vor dem Hauptbahnhof von der Straße ziehen müssen, den ein Raser geschnitten und zu Fall gebracht hatte.

Wir brauchen einen besseren ÖPNV, und das ist mehr als nur Busse. Der Regensburger Stadtrat hat 2018 einstimmig beschlossen, die Straßenbahn wieder einzuführen – das will ich für Landshut auch. Über die Busse wurde viel geschimpft, ich habe dann als konstruktiven Vorschlag eingebracht, doch mit den Fahrern einmal ein „Verständnistrainig für Senioren-Probleme“ zu machen, bei dem sie in geriatrischen Anzügen erleben, wie es sich anfühlt, in einem zu „sportlich“ (also unangemessen schnell) gefahrenen Bus als älterer Mitbürger unterwegs zu sein. Herr Bardelle von den Stadtwerken als Mann der Tat mit einem offenen Ohr kündigte mir im Gespräch hinterher dann an, dass er das ernsthaft prüfen will.

In der Nahversorgung brauchen wir Hausarzt, Apotheke, Supermarkt und einen Bankschalter mit echten Menschen. Alles Dinge, bei denen die Stadt einen erheblichen Einfluss nehmen kann. Raiffeisenbanken und Sparkassen sind Genossenschaften bzw. haben eine kommunale Beteiligung, und sind auch der dezentralen Versorgung der Bevölkerung verpflichtet. Und Supermärkte kann man zwar nicht einfach ansiedeln, aber man sollte sie auch nicht dadurch aus den Vierteln verdrängen, dass man übermächtige Konkurrenz in Form von Einkaufszentren auf die grüne Wiese setzt.

Gesundheitsversorgung bedeutet Erhalt unserer starken zwei Krankenhäuser mit deutlich mehr Kooperation und Spezialisierung, so dass je nach Art der Erkrankung oder Verletzung stets die besten Spezialisten zum Wohle der Patienten behandeln, statt Konkurrenz untereinander um die Patienten. Die überlaufenen Hausarzt- und Facharztpraxen mit zum Teil monatelangen Wartezeiten auf einen Termin und Annahmestopp für neue Patienten zeigen, dass das aufgezwungene und forcierte, überstarke Landshuter Wachstum nicht gut für uns Landshuter Bürger ist.

Gesundheitsvorsorge ist auch der Erhalt von Grünzügen und quartiersnaher Grünerholungsräume für die Bevölkerung statt maßloser Nachverdichtung. Es wäre noch viel zu sagen gewesen über vorausschauendes Bauen für Barrierefreiheit im Alter, über den Personalnotstand in der Pflege, über das Kulturangebot speziell für Senioren, aber die Zeit der Veranstaltung war natürlich begrenzt.

Herrn Wölfl und seinen Kollegen vom Seniorenbeirat danke ich als Bürger für ihre wertvolle Arbeit und wünsche ihnen weiterhin viel Kraft und möglichst offene Ohren in Stadtverwaltung und Stadtpolitik.

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Protestwanderung für die Ochsenau

Am 12.1. ging es in die Ochsenau – kalt war es, und manche Vereine konnten wegen Terminüberschneidungen nicht und hatten sich daher entschuldigt, und dennoch waren ca. 90 Leute gekommen, was mich sehr gefreut hat und ein beeindruckendes Engagement zeigt. Leider waren der Einladung der ÖDP keine Politiker anderer Parteien gefolgt, was sicher dem Wahlkampf geschuldet ist, denn die Ochsenau hat viele Freunde über die verschiedenen Parteien hinweg, und das ist gut so.

Ich habe zunächst erläutert, warum wir die Ochsenau in ihrer Gänze erhalten wollen, und dann auch dargelegt, wie das auch wirtschaftlich sinnvoll und möglich ist (über einen Heideflächenverein der beteiligten Kommunen, wie im Münchner Norden, der Ökopunkte erzeugt), und ferner auch, wie die Naturschutzverbände für den Schutz dieses einmaligen Heidebiotops konkret eintreten. Mehr ist nachzulesen auf unserer Ortsverbands-Seite!

Vielen Landshutern und Umlandbürgern, das wurde mir im Vorfeld und am Rande der Veranstaltung immer wieder aus Gesprächen vermittelt, ist gar nicht bekannt, dass es dieses hochwertvolle Areal ist, das zerstört werden soll, denn die meisten denken, dass es ja bereits als Schutzgebiet gesichert sei. Und tatsächlich wird ja auch dieser falsche Eindruck leider immer wieder in Publikationen erweckt, wenn davon die Rede ist, dass (sinngemäß) „das ehemalige Militärareal nach zähen Verhandlungen geschützt worden“ sei – was so einfach nicht stimmt – wenn man in Wirklichkeit vorhat, ungefähr die Hälfte der Ochsenau zu bebauen und dadurch nur ein geschützter „Schlauch“ zwischen Bebauung und Hangleite übrigbleibt, der stark entwertet ist. Und übrigens wurde auch die Teilfläche des ehemaligen Übungsplatzes, die im Landkreis liegt (auf der Hochfläche, im Gemeindegebiet von Adlkofen), nicht als Schutzgebiet gesichert, auch wenn man jetzt anfängt, diese Flächen für Ökopunkte zu nutzen (siehe oben – das ginge auch auch in der Ochsenau, als Heideflächenverein).

Ich habe diesen Umstand (dass nicht das Gesamtareal geschützt wurde und entsprechende Darstellungen in Broschüren, Faltblättern und Internet daher irreführend sind) auch in meinem Leserbrief vom 22.6.2019 klar- und richtiggestellt, nachzulesen u.a. auch auf LA-Rundschau und klartext.la.)

Und wer sich über den naturwissenschaftlichen Hintergrund und die Berichterstattung zum Thema ein Bild machen möchte, dem sei neben den beiden Internet-Zeitungen gern auch die Themenseite des Naturwissenschaftlichen Vereins Landshut (NVL) empfohlen: http://www.nwv-landshut.de/html/ochsenau.html