Am 11.1. hatte die Waldorfschule Tag der offenen Tür. Beeindruckend, was Bürgerengagement hier auf die Beine stellen kann, in diesem Fall in Form einer Genossenschaft. Da wird nicht nur etwas gefordert, sondern auch gemeinsam organisiert und angepackt. Schön, wenn dann gemeinsam so beeindruckende Ergebnisse erzielt werden. Und das trotz Containerlösung, die hier sehr liebevoll kaschiert wurde.
Am 8.1. habe ich in Ergolding die Nominierungsveranstaltung der ÖDP-Kreistagsliste als Gast besucht, und wurde auch spontan eingeladen, als Wahlhelfer mitzuwirken. Lorenz Heilmeier kandidiert als Landrat und erläuterte, was er anders machen würde. Ich wünsche Lorenz und den Kreistagskandidaten viel Erfolg und eine starke ÖDP für Bürgerbelange und Umweltschutz.
Vorgestern erreichte mich überraschend folgende Nachricht:
„Verschiedene Terminkonflikte einzelner Teilnehmer verhindern ein sinnvolles und sachgerechtes Stattfinden beider Veranstaltungen.“
Ich hatte mich bereits im September frühzeitig angemeldet, wie übrigens für alle Podiumsdiskussionen, zu denen ich eingeladen wurde. Sicherlich muss man immer einmal damit rechnen, dass ein äußerst triftiger Grund auch kurzfristig die Teilnahme einzelner Kandidaten verhindert, auch wenn Podiumsdiskussionen eigentlich in der Regel Vorrang genießen sollten. Dies allein schon aufgrund des dahinter stehenden Aufwands für die Veranstalter und der Bedeutung der Veranstaltung für die Möglichkeit zur objektiven Meinungsbildung der Wähler. Aber in solchen triftigen Fällen könnte der Grund für die Absage eigentlich auch transparent gemacht werden. Ich bedaure jedenfalls die Absage der Podiumsdiskussion für uns andere Kandidaten, für die Veranstalter und für die Themen, die dort angesprochen werden sollten.
Zu meiner Nominierung als OB-Kandidat hatten mir die beiden Stadträtinnen und der Ortsverband eine Flatterulme geschenkt, und diese wurde nun diesen Montag auf der Ringelstecherwiese gepflanzt. Seit einem Viertel Jahrhundert beschäftige ich mich mit dieser wunderbaren Baumart, und habe unter anderem vor 15 Jahren bei der Stadt beantragt, dass die stattlichen Exemplare der Ringelstecherwiese als Naturdenkmal gesichert werden – was dann ja auch vor wenigen Jahren endlich erfolgt ist.
Aktuell stehen 52 alte Flatterulmen in diesem Park. Und bei Verkehrssicherungsmaßnahmen werden Flatterulmen auf meine Anregung hin auch nicht mehr gefällt, sondern bevorzugt gekappt, und können dann als Kopfbaum oder Baumtorso noch (zum Teil viele Jahre lang) einen Lebensraum bzw. ein Landschaftselement darstellen. Und es werden auch Flatterulmen nachgepflanzt, damit das einmalige Ensemble auch langfristig erhalten bleibt, und nicht stets nur andere Bäume. Dafür hatte ich vor Jahren örtliches Saatgut gesammelt, dass dann über das Diakonische Werk liebevoll vermehrt wurde. Mittlerweile stehen diese Bäume an vielen Stellen im Stadtgebiet (an der Isar, im Park des Klinikums, in der Wolfgangsiedlung,…).
Ebenfalls wichtig ist, dass die Flatterulmen pfleglicher behandelt werden als zum Teil in der Vergangenheit. Aber auch dafür habe ich mich bereits als Naturschutzbeirat erfolgreich stark gemacht. Mit im Bild auch unsere beiden Stadträtinnen Christine Ackermann und Elke März-Granda und unser Ortsverbandsvorsitzender Heiko Helmbrecht. Danke für das wunderbare Geschenk!
Am Montag, den 2.12. hatte ich meine erste Podiumsdiskussion, eingeladen vom Behindertenbeirat der Stadt. Landshut hat einen sehr starken Behindertenbeirat, und das in zweierlei Hinsicht. Er ist mit sehr vielen Mitwirkungsrechten ausgestattet, und das ist sehr gut so, damit die Belange unserer Mitbürger mit Behinderungen immer bestmöglich berücksichtigt werden. Und zweitens ist dieser Beirat in Landshut auch persönlich ungemein stark, mit seinem Vorsitzenden Herrn Stefan Tutsch, und seinen Mitgliedern. Beeindruckend, was dort auf den Weg gebracht wurde in Sachen Inklusion und allen Aspekten der Teilhabe.
Was sind meine Standpunkte zu diesem Thema? Inklusion fängt in den Köpfen an, und dies beginnt schon in der Schule. Aber nicht immer ist Inklusion die optimale Fördermöglichkeit, hier muss Wahlfreiheit herrschen, mit dem Ziel der bestmöglichen, individuellen Lösung.
Barrierefreiheit für den Alltag muss noch stärker Teil aller Planungsprozesse werden, und hierfür wäre ein „Kommunaler Aktionsplan zum Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum“, wie ihn auch die Staatsregierung vorschlägt, das richtige Instrument, denn so wird beim Wichtigsten angefangen und diese Priorisierung der Ziele und Maßnahmen gemeinsam und systematisch erarbeitet.
Was Wohnraum für Menschen mit Behinderungen angeht, so haben wir sehr gute Vorgaben im Art. 48 der Bayerischen Bauordnung (wonach ab drei Wohnungen mindestens eine davon bzw. ein Stockwerk barrierefrei gebaut werden muss), die aber auch umgesetzt werden müssen, damit wirklich genügend barrierefreie Wohnungen entstehen. Die Kontrolle dieser Vorgabe findet in Landshut aber bisher nur auf dem Papier statt.
Und schließlich die Beratung! Hier haben wir ja seit Neuem zwei Lotsen, und wir haben einen kundigen Behindertenbeauftragten. Nicht zu vergessen das tolle Angebot der Vereine in diesem Zusammenhang. Ferner gibt es zu baulichen Beratungen sehr konkrete, gut verfügbare Unterlagen und Normen, sowie sogar die Möglichkeit zur kostenlosen Beratung durch einen Architekten. Und wenn es doch mal ganz spezielle, individuelle Beratungsfragen sind, dann sind auch München und Straubing nicht aus der Welt.
Eines ist klar: Behinderte Mitmenschen haben es nicht leicht, und jede Möglichkeit, die wir ergreifen können, ihre Teilhabe zu verbessern, sollten wir im Rahmen des Möglichen und mit hoher Priorität nutzen.
Dieses und andere Slogans zieren seit neuem die Fahrräder der aktiven ÖDP’ler und der frisch gekürten StadtratskandidatInnen. Bei der Aufstellungsversammlung am Sonntag haben wir die Schilder an alle Interessierten ÖDP-Freunde verteilt. Für uns ÖDPler sind Fahrräder das bevorzugte Fortbewegungsmittel, und das nicht erst seit neuem. Klar ist: viele Mitmenschen brauchen zur Bewältigung des Alltags weiterhin auch Autos! Aber wir brauchen eben nicht den bedingungslosen, oft auch rücksichtslosen Vorrang dieses Verkehrsmittels wie jetzt. Jede zweite Autofahrt ist vermeidbar, und dann sind auch die Straßen leerer, für die Fahrräder, und die anderen Verkehrsteilnehmer.
Hier freue ich mich sehr über die einstimmige Nominierung zum „Spitzenkandidaten“ der ÖDP-Stadtratsliste am 8.11. in der Tafernwirtschaft Schönbrunn. Oberstes Ziel ist für mich, mich für die Bürger der Stadt Landshut einzusetzen. Als Oberbürgermeister oder als Stadtrat. Für die Stadtratswahl haben wir eine wirklich vielfältige und auch beindruckende Mannschaft aufgestellt. Sogar eine Wahlempfehlung der Tierschutzpartei wurde für die ÖDP ausgesprochen. Und als nette Überraschung gab es eine Krawatte in einer aussagekräftigen und modernen Farbe…
Auf dem niederbayerischen Bezirksparteitag der ÖDP in Pfarrkirchen vor zwei Wochen traf ich mit den amtierenden ÖDP-Bürgermeistern Edith Lirsch (Bürgermeisterin von Triftern) und Urban Mangold (2. Bürgermeister von Passau) zu einem kleinen Gedankenaustausch zusammen. Die beiden unbestechlichen Vollblutpolitiker zeigen in beispielhafter Weise, wie Verantwortung im Bürgermeisteramt durch Vertreter der Ökologisch Demokratischen Partei ausgeübt wird.
Hauptthemen des Gedankenaustausches waren Verkehrs- und Energiewende und Maßnahmen gegen den Flächenfraß. Sehr angetan bin ich von dem einstimmen Beschluss des Bezirksparteitages, keinerlei Waldrodungen mehr für Gewerbegebiete zuzulassen. Diese Forderung wurde auch im Bezirkstag von der ÖDP eingebracht, und sie sollte jede Form von Baugebieten beinhalten. Wälder sind unsere wirksamste Waffe gegen den Klimawandel, sie dem Flächenfraß zu opfern ist nichts anderes als eine Bankrotterklärung von Landesplanung und Raumordnung. Wir brauchen mehr Wälder und weniger neue Gewerbeflächen, und das muß auch planerisch realisierbar sein. Und speziell für Landshuter Verhältnisse müsste man diese Form von „Tabuzonen für Flächenfraß“ auch auf geschützte Naturschutzareale und auf Flächen mit schon lange bestehenden Ökolandbau ausdehnen. Diese Flächen brauchen wir ebenso wie Wälder für unsere Daseinsvorsorge – sie stehen schlichtweg nicht zur Disposition.
Vergangenen Sonntag war ich auf der Niederbayernschau, mit einigen sehr gut gemachten Ständen zur heimischen Fauna, die wir besichtigt haben, z.B. vom Landesfischereiverband zur Durchgängigkeit der Isar. Im Stadtgebiet hat die ÖDP hierzu ja einen wichtigen Beitrag geleistet mit der von Elke März-Granda vorgeschlagenen Fischtreppe an der Mühleninsel.
Schön, dass es Bio- und vegane Verköstigung gab. Immerhin trägt Landshut – übrigens auch dank erfolgreichem ÖDP-Antrag – den Titel als „Biostadt“. Aber die Information zu diesem lobenswerten Angebot ist noch ausbaufähig, damit man es auch findet bzw. nicht nur, wenn man gezielt danach sucht
Und die zugeparkten Wiesen und die Blechlawine über die Konrad-Adenauer-Brücke erscheinen mir auch wie ein Ding der Vergangenheit. Anreise mit dem Zug plus Shuttle-Service, oder Park+Ride wären hier ausbaufähige Alternativen. Hier sollten die auswärtigen Gäste besser gelenkt und durch entsprechende Angebote umweltfreundlicher zur Messe gebracht werden, denn diese will ja sicher auch in dieser Hinsicht ein Aushängeschild für die Region sein.
Nach der Veranstaltung „Wachstums(t)räume“ im Bernlochner ging es rüber zum 1. CSD am Ländtorplatz. Angesichts der Geschichte, und der Situation in der Welt, finde ich diese Feier der persönlichen Freiheit wichtig und gut, und bin daher gern hingegangen. Und habe „tierisch interessante“ Leute getroffen (siehe Bild).
Von der Bernlochner-Veranstaltung an dieser Stelle eine kurze Zusammenfassung: Wachstum ist steuerbar, das zeigen die Beispiele aus Freising und München. Und es kann von einer klug agierenden Kommune auch begrenzt werden auf ein vernünftiges Maß. Und: Freising käme nicht auf die Idee, Naturschutzareale zu verbauen.