Da der für heute angemeldete Wahlkampf-Stand vor dem Rathaus aufgrund der Corona-Krise von der ÖDP abgesagt wurde (nur relativ wenige Parteien hatten sich entschieden, ihre Veranstaltungen vom heutigen Tag noch durchzuführen), ist der Wahlkampf nun vorbei. Ich will die Gelegenheit ergreifen, mich bei allen Unterstützern von ÖDP und Tierschutzpartei sehr herzlich zu bedanken – Ihr wart klasse, Ihr seid toll! Danke vor allem auch an die beiden Stadträtinnen Elke und Christine, dass wir gemeinsam in diesem Jahr viele Termine vorbereitet und gemeinsam durchgeführt haben, unter anderem fünf Ortsteil-Gespräche und eine Bus-Tour als Wahlkampf-Auftakt. Aber auch an jede weitere helfende Hand, und es waren viele. Danke, dass ich im zurückliegenden Jahre Euer OB-Kandidat sein durfte und sein darf.
Und auch bei den Bürgern und ehrenamtlich Tätigen, wie auch Mitbürgern, die im Amt ihre Aufgabe meistern, zum Wohle der Allgemeinheit, war ich eingeladen und habe ich im vergangenen Jahr viele Gespräche geführt, manchmal vor, manchmal hinter den „Kulissen“, und dabei sehr viel kennengelernt und auch gelernt. Ich habe tiefen Respekt vor dieser Arbeit, und möchte auch für diesen Teil des vergangenen Jahres, den ich mitmachen durfte, herzlich Danke sagen. Für mich war es eine „zweite Referendarzeit“.
Landshut ist eine tolle Stadt mit sehr vielen tollen Menschen und Qualitäten in allen Bereichen, Natur, Kultur, Sport. Ich hoffe, dass es gelingen wird, dass sie ihren unverwechselbaren Charakter behält, denn sie ist größer als viele andere Städte in der Region, aber auch (noch?) nicht zu sehr mit den Problemen und der Anonymität der Großstadt konfrontiert. Mir war es mit der Entscheidung für die Kandidatur vor allem wichtig, dass die Wähler zumindest einen Kandidaten für das Amt des OB zur Auswahl haben, der nicht das derzeitige, überstarke Wachstum als etwas Gutes, oder doch zumindest vermeindlich Unabwendbares betrachtet. Ich denke, die Botschaft, dass ich für diese Richtungsentscheidung stehe, konnten wir in den letzten Monaten doch zu vielen der Wählerinnen und Wählern transportieren, denen dieses zentrale Thema wichtig ist.
Eine kleine Bildergalerie ausgewählter Termine der zurückliegenden 12 Monate soll die Blogs zum Wahlkampf vorerst abschließen, doch will ich an dieser Stelle gleich ankündigen, dass ich beabsichtige, mich an dieser Stelle auch zukünftig zu Themen der Stadtpolitik zu äußern, in welcher Funktion (ob als OB, Stadtrat oder als Naturschutzbeirat) auch immer.
Liebe Leser, macht’s gut und passt auf Euch auf, bleibt gesund und geht bitte trotzdem wählen. Herzlichst, Euer Stefan Müller-Kroehling.
Am Montag, den 2.12. hatte ich meine erste Podiumsdiskussion, eingeladen vom Behindertenbeirat der Stadt. Landshut hat einen sehr starken Behindertenbeirat, und das in zweierlei Hinsicht. Er ist mit sehr vielen Mitwirkungsrechten ausgestattet, und das ist sehr gut so, damit die Belange unserer Mitbürger mit Behinderungen immer bestmöglich berücksichtigt werden. Und zweitens ist dieser Beirat in Landshut auch persönlich ungemein stark, mit seinem Vorsitzenden Herrn Stefan Tutsch, und seinen Mitgliedern. Beeindruckend, was dort auf den Weg gebracht wurde in Sachen Inklusion und allen Aspekten der Teilhabe.
Was sind meine Standpunkte zu diesem Thema? Inklusion fängt in den Köpfen an, und dies beginnt schon in der Schule. Aber nicht immer ist Inklusion die optimale Fördermöglichkeit, hier muss Wahlfreiheit herrschen, mit dem Ziel der bestmöglichen, individuellen Lösung.
Barrierefreiheit für den Alltag muss noch stärker Teil aller Planungsprozesse werden, und hierfür wäre ein „Kommunaler Aktionsplan zum Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum“, wie ihn auch die Staatsregierung vorschlägt, das richtige Instrument, denn so wird beim Wichtigsten angefangen und diese Priorisierung der Ziele und Maßnahmen gemeinsam und systematisch erarbeitet.
Was Wohnraum für Menschen mit Behinderungen angeht, so haben wir sehr gute Vorgaben im Art. 48 der Bayerischen Bauordnung (wonach ab drei Wohnungen mindestens eine davon bzw. ein Stockwerk barrierefrei gebaut werden muss), die aber auch umgesetzt werden müssen, damit wirklich genügend barrierefreie Wohnungen entstehen. Die Kontrolle dieser Vorgabe findet in Landshut aber bisher nur auf dem Papier statt.
Und schließlich die Beratung! Hier haben wir ja seit Neuem zwei Lotsen, und wir haben einen kundigen Behindertenbeauftragten. Nicht zu vergessen das tolle Angebot der Vereine in diesem Zusammenhang. Ferner gibt es zu baulichen Beratungen sehr konkrete, gut verfügbare Unterlagen und Normen, sowie sogar die Möglichkeit zur kostenlosen Beratung durch einen Architekten. Und wenn es doch mal ganz spezielle, individuelle Beratungsfragen sind, dann sind auch München und Straubing nicht aus der Welt.
Eines ist klar: Behinderte Mitmenschen haben es nicht leicht, und jede Möglichkeit, die wir ergreifen können, ihre Teilhabe zu verbessern, sollten wir im Rahmen des Möglichen und mit hoher Priorität nutzen.