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Wachablösung

„Changing of the Guards“ – Wachablösung.

Vermutlich Bob Dylans größtes Meisterwerk, veröffentlicht auf dem legendären Album „Street legal“ (straßenverkehrszugelassen). Wow, lauter Metaphern, das ganze Lied ist voll davon.

Viele Künstler haben sich daran probiert, Dylans Original zu erreichen, mit Hammond-Orgel, Saxophon und Background-Chor und allem. Und viele sind daran gescheitert.

Hier eine Auswahl der aus meiner Sicht besten Versuche:

Und ja, Landshut ist reif für eine Wachablösung.

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Offizieller Wahlkampfauftakt

Heute begann offiziell der Wahlkampf (- gefühlt läuft er ja schon eine Weile, es waren auch schon zwei Podiumsdiskussionen). Heute habe ich gemeinsam mit unseren Stadträtinnen Elke März-Granda und Christine Ackermann in einem voll besetzten Bus und begleitet von der Presse einige Entwicklungen in Landshut angeschaut. Es ging ins Landshuter Hügelland bzw. den Landshuter Süden, hier zu verschiedenen kritischen Nachverdichtungen, und ganz in den Landshuter Osten und in den Westen, also in drei Himmelsrichtungen bis unmittelbar an die Stadtgrenzen. Dabei wurde unter anderem klar: Landshut ist keine Insel. Hallenlandschaften in Bruckberg direkt an der Stadtgrenze, die B15neu hinter Auloh, die Verkehr nach Landshut schaufeln wird ohne geklärte Weiterführung, Bentonitabbau im Gemeindegebiet Kumhausen mit Auswirkungen auf den Schweinbach, Landshut ist oft betroffen, aber redet zu selten entscheidend mit, hatte ich den Eindruck.

Viele Themen wurden angesprochen, kritische Bauprojekte in Trinkwasserschutzgebieten, Baugebiets-Steinwüsten mit vermurkster Erschließungsplanung, verfüllte Altwasser und Baugebiete auf Investor-Zuruf, es läuft viel schief in Landshut. „Stückwerk“ trifft das Vorgehen wohl am besten.

Die Tour hat Spaß gemacht, es war sehr informativ und kam gut an, gemeinsam mit interessierten und engagierten Bürgern verschiedene Stellen in Landshut anzuschauen. Wir waren gemeinsam der Meinung, dass viele Entwicklungen anders bewertet würden, wenn viel mehr Bürger die Möglichkeiten hätten und auch wahrnehmen würden, sich in vergleichbarer Weise über Entwicklungen und Entscheidungen der Stadtpolitik zu informieren.

Auf der Tour wurden auch einige sehr feine Veranstaltungen für den Februar angekündigt, bitte anschauen (und gern vormerken) auf unserer Ortsgruppen-Seite bzw. im Newsletter (den man abonnieren kann!). Und ich habe meine Homepage kurz vorgestellt und darauf hingewiesen, dass seit heute ein ca. 10-minütiger Film mit meinen Zielen als OB in Youtube eingestellt ist. Link findet sich ebenfalls auf unserer Homepage. https://www.youtube.com/watch?v=5bM-aZzzzhg. Der Film basiert unter anderem auf den Ergebnissen unserer 2019 durchgeführten Ortsteil-Treffs und zahlreichen Gesprächen mit Landshuter Bürgern.

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Neujahrsempfänge des Ehrenamtes

Am 10.1. habe ich den Neujahrsempfang des Stadtjugendrings (SJR) in der Alten Kaserne besucht, und am Rande auch einige sehr interessante Gespräche geführt, unter anderem mit Herrn Florian Schwing, dem Geschäftsführer. Junge Mitbürger engagieren sich im Ehrenamt, in diesem Fall in Person der zwei Preisträgerinnen in den Sportvereinen – davon brauchen wir noch mehr, auch wenn es neben Schule und Beruf sicher oft eine Herausforderung ist. Danke für diese Arbeit, die ja auch der soziale Kitt unserer Gesellschaft und gelebte Integration ist.

Und am 18.1. war dann am selben Ort der Neujahrsempfang des Migrationsbeirates Landshut (MigLA). Neben sehr hörenswertem Vortrag von Professor Mihri Özdogan von der Hochschule Landshut war für mich ein Highlight die schmissige Moderation durch Andrea Limmer – die Frau hat Funny Bones und Power! Die Livemusik verstand es, durch feine Stück-Auswahl und Musikalität zu bestechen anstatt durch Wattzahl, was sich auch angenehm von mancher Veranstaltung abhob. Kluge Worte fand der scheidende Hausherr der Alten Kaserne Gratulation, Herr Martin Mezger, mit der lustigen Hintergrundgeschichte zu dem ansprechenden Begrüßungsschild und seinen weisen Schlußfolgerungen über die Art und Weise, wie wir die Eigenschaften jedes Einzelnen als Stärken verstehen können, wenn wir es richtig machen.

Gratulation an beide Organisationen und Danke für die Einladungen!

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2. Podiumsdiskussion der OB-Kandidaten: Seniorenpolitik

Am 16.1. fand im Landshuter Netzwerk die zweite Podiumsdiskussion der OB-Kandidaten statt, auf Einladung des Seniorenbeirates unter der Leitung von Herrn Wölfl. Meine Kernbotschaft: mehr konzeptionelles Vorgehen bei der Umsetzung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes. Und dies am besten in Form einer Fortschreibung desselben und mit stärkerem Fokus auf die Umsetzung (vergleichbar etwa dem Landkreis Kelheim).

Für mehr konzeptionelles Vorgehen sollten wir auch seniorengerechte Quartiers- und Mobilitätskonzepte erstellen. Eine Umsetzung von Einzelmaßnahmen gelingt nämlich meist nur eingebettet in das richtige räumliche und planerische Umfeld. Ohne ein solches scheitern sie oft oder bleiben bestenfalls „Stückwerk“, wie die Erfahrung aus dem Konzept von 2013 zeigt. Es ist ja nicht so, dass nichts erfolgt ist, aber es ist auch nicht gut, wenn der Seniorenbeirat stets anschieben muss, und wenn die Maßnahmen eben losgelöst von einer Gesamtvision erfolgen.

Bei der Mobilität steht eine Verkehrswende an, und das auch in Landshut. Wir brauchen sichere Fahrradstraßen – vor etwa zwei Jahren habe ich einen mit seinem Radl gestürzten Rentner auf der Kurve vor dem Hauptbahnhof von der Straße ziehen müssen, den ein Raser geschnitten und zu Fall gebracht hatte.

Wir brauchen einen besseren ÖPNV, und das ist mehr als nur Busse. Der Regensburger Stadtrat hat 2018 einstimmig beschlossen, die Straßenbahn wieder einzuführen – das will ich für Landshut auch. Über die Busse wurde viel geschimpft, ich habe dann als konstruktiven Vorschlag eingebracht, doch mit den Fahrern einmal ein „Verständnistrainig für Senioren-Probleme“ zu machen, bei dem sie in geriatrischen Anzügen erleben, wie es sich anfühlt, in einem zu „sportlich“ (also unangemessen schnell) gefahrenen Bus als älterer Mitbürger unterwegs zu sein. Herr Bardelle von den Stadtwerken als Mann der Tat mit einem offenen Ohr kündigte mir im Gespräch hinterher dann an, dass er das ernsthaft prüfen will.

In der Nahversorgung brauchen wir Hausarzt, Apotheke, Supermarkt und einen Bankschalter mit echten Menschen. Alles Dinge, bei denen die Stadt einen erheblichen Einfluss nehmen kann. Raiffeisenbanken und Sparkassen sind Genossenschaften bzw. haben eine kommunale Beteiligung, und sind auch der dezentralen Versorgung der Bevölkerung verpflichtet. Und Supermärkte kann man zwar nicht einfach ansiedeln, aber man sollte sie auch nicht dadurch aus den Vierteln verdrängen, dass man übermächtige Konkurrenz in Form von Einkaufszentren auf die grüne Wiese setzt.

Gesundheitsversorgung bedeutet Erhalt unserer starken zwei Krankenhäuser mit deutlich mehr Kooperation und Spezialisierung, so dass je nach Art der Erkrankung oder Verletzung stets die besten Spezialisten zum Wohle der Patienten behandeln, statt Konkurrenz untereinander um die Patienten. Die überlaufenen Hausarzt- und Facharztpraxen mit zum Teil monatelangen Wartezeiten auf einen Termin und Annahmestopp für neue Patienten zeigen, dass das aufgezwungene und forcierte, überstarke Landshuter Wachstum nicht gut für uns Landshuter Bürger ist.

Gesundheitsvorsorge ist auch der Erhalt von Grünzügen und quartiersnaher Grünerholungsräume für die Bevölkerung statt maßloser Nachverdichtung. Es wäre noch viel zu sagen gewesen über vorausschauendes Bauen für Barrierefreiheit im Alter, über den Personalnotstand in der Pflege, über das Kulturangebot speziell für Senioren, aber die Zeit der Veranstaltung war natürlich begrenzt.

Herrn Wölfl und seinen Kollegen vom Seniorenbeirat danke ich als Bürger für ihre wertvolle Arbeit und wünsche ihnen weiterhin viel Kraft und möglichst offene Ohren in Stadtverwaltung und Stadtpolitik.

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Protestwanderung für die Ochsenau

Am 12.1. ging es in die Ochsenau – kalt war es, und manche Vereine konnten wegen Terminüberschneidungen nicht und hatten sich daher entschuldigt, und dennoch waren ca. 90 Leute gekommen, was mich sehr gefreut hat und ein beeindruckendes Engagement zeigt. Leider waren der Einladung der ÖDP keine Politiker anderer Parteien gefolgt, was sicher dem Wahlkampf geschuldet ist, denn die Ochsenau hat viele Freunde über die verschiedenen Parteien hinweg, und das ist gut so.

Ich habe zunächst erläutert, warum wir die Ochsenau in ihrer Gänze erhalten wollen, und dann auch dargelegt, wie das auch wirtschaftlich sinnvoll und möglich ist (über einen Heideflächenverein der beteiligten Kommunen, wie im Münchner Norden, der Ökopunkte erzeugt), und ferner auch, wie die Naturschutzverbände für den Schutz dieses einmaligen Heidebiotops konkret eintreten. Mehr ist nachzulesen auf unserer Ortsverbands-Seite!

Vielen Landshutern und Umlandbürgern, das wurde mir im Vorfeld und am Rande der Veranstaltung immer wieder aus Gesprächen vermittelt, ist gar nicht bekannt, dass es dieses hochwertvolle Areal ist, das zerstört werden soll, denn die meisten denken, dass es ja bereits als Schutzgebiet gesichert sei. Und tatsächlich wird ja auch dieser falsche Eindruck leider immer wieder in Publikationen erweckt, wenn davon die Rede ist, dass (sinngemäß) „das ehemalige Militärareal nach zähen Verhandlungen geschützt worden“ sei – was so einfach nicht stimmt – wenn man in Wirklichkeit vorhat, ungefähr die Hälfte der Ochsenau zu bebauen und dadurch nur ein geschützter „Schlauch“ zwischen Bebauung und Hangleite übrigbleibt, der stark entwertet ist. Und übrigens wurde auch die Teilfläche des ehemaligen Übungsplatzes, die im Landkreis liegt (auf der Hochfläche, im Gemeindegebiet von Adlkofen), nicht als Schutzgebiet gesichert, auch wenn man jetzt anfängt, diese Flächen für Ökopunkte zu nutzen (siehe oben – das ginge auch auch in der Ochsenau, als Heideflächenverein).

Ich habe diesen Umstand (dass nicht das Gesamtareal geschützt wurde und entsprechende Darstellungen in Broschüren, Faltblättern und Internet daher irreführend sind) auch in meinem Leserbrief vom 22.6.2019 klar- und richtiggestellt, nachzulesen u.a. auch auf LA-Rundschau und klartext.la.)

Und wer sich über den naturwissenschaftlichen Hintergrund und die Berichterstattung zum Thema ein Bild machen möchte, dem sei neben den beiden Internet-Zeitungen gern auch die Themenseite des Naturwissenschaftlichen Vereins Landshut (NVL) empfohlen: http://www.nwv-landshut.de/html/ochsenau.html

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Landshuter Waldorfschule – Tag der offenen Tür

Am 11.1. hatte die Waldorfschule Tag der offenen Tür. Beeindruckend, was Bürgerengagement hier auf die Beine stellen kann, in diesem Fall in Form einer Genossenschaft. Da wird nicht nur etwas gefordert, sondern auch gemeinsam organisiert und angepackt. Schön, wenn dann gemeinsam so beeindruckende Ergebnisse erzielt werden. Und das trotz Containerlösung, die hier sehr liebevoll kaschiert wurde.

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ÖDP-Kreistagsliste und Landratskandidat aufgestellt

Am 8.1. habe ich in Ergolding die Nominierungsveranstaltung der ÖDP-Kreistagsliste als Gast besucht, und wurde auch spontan eingeladen, als Wahlhelfer mitzuwirken. Lorenz Heilmeier kandidiert als Landrat und erläuterte, was er anders machen würde. Ich wünsche Lorenz und den Kreistagskandidaten viel Erfolg und eine starke ÖDP für Bürgerbelange und Umweltschutz.

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Zur überraschenden Absage der Podiumsdiskussion nächste Woche beim Stadtforum

Vorgestern erreichte mich überraschend folgende Nachricht:

Verschiedene Terminkonflikte einzelner Teilnehmer verhindern ein sinnvolles und sachgerechtes Stattfinden beider Veranstaltungen.“

Ich hatte mich bereits im September frühzeitig angemeldet, wie übrigens für alle Podiumsdiskussionen, zu denen ich eingeladen wurde. Sicherlich muss man immer einmal damit rechnen, dass ein äußerst triftiger Grund auch kurzfristig die Teilnahme einzelner Kandidaten verhindert, auch wenn Podiumsdiskussionen eigentlich in der Regel Vorrang genießen sollten. Dies allein schon aufgrund des dahinter stehenden Aufwands für die Veranstalter und der Bedeutung der Veranstaltung für die Möglichkeit zur objektiven Meinungsbildung der Wähler. Aber in solchen triftigen Fällen könnte der Grund für die Absage eigentlich auch transparent gemacht werden. Ich bedaure jedenfalls die Absage der Podiumsdiskussion für uns andere Kandidaten, für die Veranstalter und für die Themen, die dort angesprochen werden sollten.

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Flatterulme gepflanzt

Zu meiner Nominierung als OB-Kandidat hatten mir die beiden Stadträtinnen und der Ortsverband eine Flatterulme geschenkt, und diese wurde nun diesen Montag auf der Ringelstecherwiese gepflanzt. Seit einem Viertel Jahrhundert beschäftige ich mich mit dieser wunderbaren Baumart, und habe unter anderem vor 15 Jahren bei der Stadt beantragt, dass die stattlichen Exemplare der Ringelstecherwiese als Naturdenkmal gesichert werden – was dann ja auch vor wenigen Jahren endlich erfolgt ist.

Aktuell stehen 52 alte Flatterulmen in diesem Park. Und bei Verkehrssicherungsmaßnahmen werden Flatterulmen auf meine Anregung hin auch nicht mehr gefällt, sondern bevorzugt gekappt, und können dann als Kopfbaum oder Baumtorso noch (zum Teil viele Jahre lang) einen Lebensraum bzw. ein Landschaftselement darstellen. Und es werden auch Flatterulmen nachgepflanzt, damit das einmalige Ensemble auch langfristig erhalten bleibt, und nicht stets nur andere Bäume. Dafür hatte ich vor Jahren örtliches Saatgut gesammelt, dass dann über das Diakonische Werk liebevoll vermehrt wurde. Mittlerweile stehen diese Bäume an vielen Stellen im Stadtgebiet (an der Isar, im Park des Klinikums, in der Wolfgangsiedlung,…).

Ebenfalls wichtig ist, dass die Flatterulmen pfleglicher behandelt werden als zum Teil in der Vergangenheit. Aber auch dafür habe ich mich bereits als Naturschutzbeirat erfolgreich stark gemacht. Mit im Bild auch unsere beiden Stadträtinnen Christine Ackermann und Elke März-Granda und unser Ortsverbandsvorsitzender Heiko Helmbrecht. Danke für das wunderbare Geschenk!

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1. Podiumsdiskussion: Inklusion

Am Montag, den 2.12. hatte ich meine erste Podiumsdiskussion, eingeladen vom Behindertenbeirat der Stadt. Landshut hat einen sehr starken Behindertenbeirat, und das in zweierlei Hinsicht. Er ist mit sehr vielen Mitwirkungsrechten ausgestattet, und das ist sehr gut so, damit die Belange unserer Mitbürger mit Behinderungen immer bestmöglich berücksichtigt werden. Und zweitens ist dieser Beirat in Landshut auch persönlich ungemein stark, mit seinem Vorsitzenden Herrn Stefan Tutsch, und seinen Mitgliedern. Beeindruckend, was dort auf den Weg gebracht wurde in Sachen Inklusion und allen Aspekten der Teilhabe.

Was sind meine Standpunkte zu diesem Thema? Inklusion fängt in den Köpfen an, und dies beginnt schon in der Schule. Aber nicht immer ist Inklusion die optimale Fördermöglichkeit, hier muss Wahlfreiheit herrschen, mit dem Ziel der bestmöglichen, individuellen Lösung.

Barrierefreiheit für den Alltag muss noch stärker Teil aller Planungsprozesse werden, und hierfür wäre ein „Kommunaler Aktionsplan zum Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum“, wie ihn auch die Staatsregierung vorschlägt, das richtige Instrument, denn so wird beim Wichtigsten angefangen und diese Priorisierung der Ziele und Maßnahmen gemeinsam und systematisch erarbeitet.

Was Wohnraum für Menschen mit Behinderungen angeht, so haben wir sehr gute Vorgaben im Art. 48 der Bayerischen Bauordnung (wonach ab drei Wohnungen mindestens eine davon bzw. ein Stockwerk barrierefrei gebaut werden muss), die aber auch umgesetzt werden müssen, damit wirklich genügend barrierefreie Wohnungen entstehen. Die Kontrolle dieser Vorgabe findet in Landshut aber bisher nur auf dem Papier statt.

Und schließlich die Beratung! Hier haben wir ja seit Neuem zwei Lotsen, und wir haben einen kundigen Behindertenbeauftragten. Nicht zu vergessen das tolle Angebot der Vereine in diesem Zusammenhang. Ferner gibt es zu baulichen Beratungen sehr konkrete, gut verfügbare Unterlagen und Normen, sowie sogar die Möglichkeit zur kostenlosen Beratung durch einen Architekten. Und wenn es doch mal ganz spezielle, individuelle Beratungsfragen sind, dann sind auch München und Straubing nicht aus der Welt.

Eines ist klar: Behinderte Mitmenschen haben es nicht leicht, und jede Möglichkeit, die wir ergreifen können, ihre Teilhabe zu verbessern, sollten wir im Rahmen des Möglichen und mit hoher Priorität nutzen.