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7. Podiumsdiskussion: Klima, Natur, Verkehr

Umweltbelange standen bei der siebten Podiumsdiskussion im Pfarrsaal von St. Martin am vergangenen Montag auf dem Programm. In dem Dreiklang aus Klima, Natur und Verkehr ging aber leider der Umweltschutz fast ganz unter.

Denn Umwelt ist auch und gerade das, was wir als Menschen für ein gesundes Leben brauchen. Also frische Luft, aber auch Sicherheit vor der unkontrollierbaren Mobilisierung von Altlasten durch allzu sorglose Bauaktivitäten in Altlasten-Verdachtsgebieten und die damit einhergehende Verseuchung des Grundwassers mit krebserregenden Stoffen, wie aktuell im Klötzlmüllerviertel auf dem ehemaligen Röderstein-Gelände. Die Auswirkungen sind noch gar nicht absehbar, und ohne ÖDP wäre bereits alles schon wieder bebaut und nicht lange erst untersucht, mit nicht mehr rückgängig zu machenden Konsequenzen für die Gesundheit der Bevölkerung im Stadtwesten und unser Grundwasser.

Im Klimawandel brauchen wir mehr Bäume, und diese sollten an aller erster Stelle viel besser geschützt sein. „Ist ja bloß ein Nadelbaum“ darf zukünftig kein legitimer Grund mehr sein, wie aktuell westlich der Querstrasse – bei einer total unverhältnismäßigen Nachverdichtung – den Baumschutz einmal mehr dem Bauwahn zu opfern. Der „Landshuter Klimawald“ ist ein tolles Projekt, aber Landshut opfert andererseits jedes Jahr mit etwa 500 Altbäumen in der Summe das Äquivalent eines Hektars Wald an Stadtbäumen der Rodung, meist ohne Not. Stadtbäume erzeugen Frischluft in Downtown LA, filtern Staub, UV-Strahlung, Lärm und sind ein Sichtschutz, sie halten Niederschläge zurück und binden CO2. Baumerhalt muss im Zweifelsfall Vorrang haben.

Die Kontrolle der Bebauungspläne, ein ÖDP-Antrag, hat dem Stadtgebiet binnen kurzer Zeit mehr als 1000 neu gepflanzte Bäume eingebracht, auch das ist ein „Klimawald“. Im Prinzip bin ich aber immer für den vorrangigen Erhalt des Gewachsenen statt der Zerstörung und dem Neu-Anlegen.

Beim Klimaschutz hat bisher vor allem der Verkehr seinen Beitrag nicht geleistet, sondern sich weitgehend auf Tricksereien beschränkt. Wenn jetzt durch Bundesgesetze Strompreis und Heizkosten steigen, ist das aber nicht unbedingt sozialverträglich, denn das belastet kleine Einkommen überproportional, obwohl diese nicht die „Hauptschuldigen“ am Klimawandel sind, im Gegenteil.

Der Verkehr wurde auch thematisiert, und dabei ging es einmal mehr um die „Westtangente“, das große Prestigeobjekt des amtierenden OB und eines der Beispiele, wie Landshut sich selbst im Weg steht. Die Befürworter plädieren dafür, dass man sich an den Bürgerwillen halten soll, doch den meisten Bürgern war gar nicht bewusst, dass die Weiterführung in den Landkreis ungeklärt und damit die erhoffte Verkehrswirkung sehr überschaubar ist (nur ca. 10% Reduktion auf der Luitpoldstraße laut Verkehrsgutachten), bei zusätzlicher Verlärmung des Landshuter Westens (man denke an das aktuelle Entsetzen im Isental), Zerschneidung geschützten Auwaldes und immenser Baukosten. Und außerdem gab es ja bereits davor einen Bürgerentscheid, an den man sich letztlich auch nicht gebunden gefühlt hatte – warum eigentlich nicht? Ich bin für einen neuen Entscheid, wenn jetzt Alternativen auf dem Tisch liegen, die wir seitens ÖDP ins Spiel gebracht haben: die Aktivierung von bis zu fünf Stadtbahn-Haltepunkten, die bereits im Flächennutzungplan stehen, die Wiedereinführung einer Tram als idealem Transportmittel im Stadtverkehr (viel besser als Busse und in vielen vergleichbaren Städten nicht wegzudenken) und die systematische Schaffung sicherer Radwege und Fahrradstraßen in allen Stadtvierteln.

In diesem Zusammenhang konnte ich allein von drei Vorkommnissen aus dem Bereich zwischen Bahnhof und Innenstadt berichten, wo in meinem persönlichen Umfeld Unfälle und Beinahe-Unfälle passiert sind, unter anderem einem älteren Herrn, der vor ca. 2 Jahren auf der Berliner Brücke, d.h. der Bahnhofskurve der Luitpoldstraße von einem Raser zu Fall gebracht worden war, ich ihn dann hilflos mitten auf der Straße liegend vorfand und von der Straße ziehen mußte. Wir brauchen unbedingt sichere Fahrradstraßen in allen Stadtvierteln, jeder Unfall oder auch Beinahe-Unfall ist einer zu viel, und hier hat der Stadtrat im letzten Jahr daher falsch entschieden und sollte dies noch einmal überdenken. Ich bin nämlich auch der Meinung, dass es nicht die fehlenden städtischen Subventionen für Elektrofahrräder sind, sondern an allererster Stelle die fehlenden sicheren Radverbindungen, die verhindern, dass noch mehr Menschen das Rad nutzen. Die Einschränkungen bzw. Lenkungswirkungen des motorisierten Verkehrs in diesem Zusammenhang sind zumutbar, weil Alternativen bestehen, der Zugewinn an Sicherheit für uns Radfahrer aber immens. Solche neuen Wege sollten wir in Zukunft öfter mal mit etwas mehr Mut gehen.

Zum Naturschutz und speziell der Ochsenau ist meine Position schon ausreichend dargestellt worden. Dazu nur so viel als Replik in Richtung OB: wenn hier nicht ehrenamtlich tätige Vereine durch ihre Erhebungen beispielsweise zu deutschlandweit vom Aussterben bedrohten, geschützten Wiesen-Pilzen auf die Nicht-Ausgleichbarkeit der Zerstörung hingewiesen hätten, wenn ich nicht im Oktober 2018 in dem kleinen Kiefernwäldchen einen bayernweit stark gefährdeten winzigen Stäublingskäfer im Totholz gefunden hätte, dann wäre jetzt die Bebauung naturschutzmäßig wohl schon „durch“ und vor allem auch dieses Wäldchen gerodet, als vermeintliche „Ausgleichsmaßnahme“. Das sind also keine Lorbeeren der Stadt, wenn man das Gesamtbild betrachtet. Und dass die Untere Naturschutzbehörde, als Unterabteilung des Ordnungsamtes angesiedelt, weisungsgebunden ist, ist auch kein guter Zustand, denn sie wacht – eigentlich nur dem Gesetz verpflichtet – über die Einhaltung bayerischer Naturschutzgesetze.

Insofern kann der OB, der mich übrigens wie meine Mitbewerberin zur Rechten mehrfach unterbrach – dies sind die einzigen beiden Mitbewerber, die ständig während allen Podiumsdiskussionen mehr oder weniger laut den anderen Teilnehmern während deren Beiträgen zu widersprechen müssen meinen oder zumindest laut vor sich hin widersprechen – insofern kann also der OB ruhig von einer „Unverschämtheit“ meinerseits sprechen. Was war übrigens meine vermeintliche „Unverschämtheit“: darauf hinzuweisen, dass die Stadt kostenlose, UNABHÄNGIGE Erhebungen durch TU München, Zoologische Staatssammlung und Naturwissenschaftlichen Verein ablehnte, weil man es „so genau gar nicht wissen wolle, was denn da vorkommt“, wie ich es umschrieb. Aber was wäre sonst der Grund gewesen, diese Erhebungen abzulehnen, außer, dass die erhebliche Gefahr bestanden hätte, dass diese weitere zahlreiche Artfunde geschützter, extrem seltener und gefährdeter Arten ans Licht bringt? Bittesehr, ich finde es eine Unverschämtheit, dass ich meinen Redebeitrag nicht zu Ende sprechen darf, denn ich unterbreche Herrn Putz und Frau Hagl bei ihren Beiträgen ja auch nicht.

Warum der Moderator hier nicht einschritt, sondern ich mich selbst wehren und einfordern mußte, dass ich bittesehr zu Ende sprechen darf? Und warum er der Mitbewerberin mit den stets sehr langen Redebeiträgen dann sogar noch eine vom gefragten Thema abweichende Attacke auf mich durchgehen ließ, ohne mir die Gelegenheit zur Replik zu geben, habe ich nicht verstanden.

Insgesamt jedenfalls eine wichtige Veranstaltung, und es wurden bei vielen wichtigen Themen die Unterschiede der Kandidaten klar.

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4. Podiumsdiskussion – Bauen – Leben – Wohnen (Wachstum)

Gestern war die vierte Podiumsdiskussion – und es werden immer mehr Zuschauer, jetzt schon etwa 400. Was für eine Politkultur in Landshut – ein Grund zur Freude für jeden Demokraten. Auch, dass wir alle fair miteinander umgehen.

Auch wenn speziell bei dieser Podiumsdiskussion die Unterschiede der Vorstellungen der Kandidaten sehr augenfällig wurden.

Meine Positionen dazu sind: die Innenstadt wird am besten gestärkt, wenn sie autofrei ist. Dann haben wir eine Erlebnis-Innenstadt mit Welterbe-Qualitäten, die dem Potenzial Landshuts entspricht, mit Einkaufs- und Aufenthalts-Vergnügen bei einigartigen Einzelhändlern, Beratung bietenden Spezialgeschäften und den Anbietern wertiger Handwerkskunst, die man nicht nur aufsucht, sondern auch verweilt, weil man es einfach genießt. Das ist eine Chance gerade für den qualitativen Einzelhandel.

Mit dem Auto kann man trotzdem noch nach Landshut fahren. Man parkt dann z.B. auf der Grieserwiese und fährt mit einem Pendel-Shuttle, das alle fünf Minuten zwischen diesem verkehrsgünstig gelegenen Parkplatz und dem Dreifaltigkeitsplatz verkehrt. Hierfür wären Elektro-Busse, die keinen Lärm und keine Abgase verursachen, am besten geeignet. Den von parkenden Autos und Motorrädern befreiten Platz gestalten wir um zu einem Platz mit einer echten Aufenthaltsqualität, und erhalten uns dabei den einzigen Zugang zum Burgberg, den die Stadt hier hat. Ich wünsche mir auf diesem Platz ein Denkmal, dass besser zu diesem Platz als Standort der früheren Synagoge passt, als das Standbild von Ludwig Reichen, der die jüdischen Bürger einst aus Landshut vertrieb.

Aber Landshut ist natürlich nicht nur die Altstadt mit ihren diversen Plätzen, die alle verbesserungsbedürftig sind in Bezug auf ihre Aufenthaltsqualität. In vielen anderen Quartieren Landshuts ist derzeit Nachverdichtung ein großes Thema. Ich habe mich klar für diese ausgesprochen, denn die Alternative heißt sonst oft „urban sprawl“, also Wachstum in die Landschaft hinein, vor den Toren der Stadt. Auch das Baugesetzbuch gibt deswegen Nachverdichtung den Vorzug. Aber es geht bei der Nachverdichtung dann unbedingt auch um ein „Wie“, und ein „Wieviel“ – anders als jetzt der Fall, wo es immer nur um ein „Wieviel mehr geht noch“ zu gehen scheint. Meine Antwort auf das „Wie“: nur gemeinsam mit den Einwohnern der Viertel, und zwar in Form eines ISEK, also eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes. Denn sie sind unmittelbar Betroffene, und sollen deswegen mitreden und mitgestalten, wenn es um die Zukunft ihres Viertels geht. Und ein solches Mitreden darf nicht nur in Form von „Bürgerversammlungen“ passieren, in denen Stadtoberhaupt und Verwaltung den Bürgern mehr oder weniger bereits fertige Lösungen präsentieren. Gemeinsam und auf Augenhöhe sollte man die Verträglichkeit der Nachverdichtung und der Dinge, die sie mit sich bringt, diskutieren, und entwickeln. Das bietet auch Chancen, wie eine bessere ÖPNV-Anbindung und somit sogar weniger Verkehr, und bessere Nahversorgung, und auch das kann zu weniger Verkehr führen. Gemeinsam kann man da Einiges auf den Weg bringen, zum Wohle Aller. Das macht für mich die Essenz des Konzeptes „Stadt“ aus.

Es wurde auch wieder die Ochsenau angesprochen, ein wenig zu meinem Leidwesen, denn ich will nicht auf dieses Thema reduziert werden. Wer die bisherigen Podiumsdiskussionen verfolgt hat, mag hoffentlich gemerkt haben, dass ich mehr bin als „der, der die Bebauung der Ochsenau verhindern will“, und dass ich mehr Themen, Ansätze und Ziele mitbringe für Landshut. Aber, wenn die Ochsenau und noch dazu ihre Bebauung angesprochen wird, als Frage an alle Kandidaten, äußere ich mich natürlich auch dazu. Ganz bewußt danke ich an dieser Stelle aber zunächst Herrn von Kuepach und Thomas Haslinger dafür, dass sie bei diese Fragerunde klar vorweggeschoben haben, dass sie sich zu dem Gedankenspiel einer Bebauung der Ochsenau unter dem Vorbehalt äußern, „FALLS die Ochsenau tatsächlich nach Prüfung aller Dinge bebaut werden kann“. Das weiß ich diesen beiden Mitbewerbern sehr hoch anzurechnen.

Auch Frau Hagl tat das, allerdings machte sie das von einem ihres Erachtens ausstehenden Gutachten zur Schutzwürdigkeit abhängig, das es aber schon gibt. Das von der Stadt beauftragte Gutachterbüro war bekanntlich 2019 aufgrund des Schutzcharakters und der Bedeutung des Areals zu dem Ergebnis gekommen, der Stadt zu empfehlen, von einer Bebauung abzurücken.

Also, wie würde ich die Ochsenau bebauen? Natürlich gar nicht. Aber es existieren 420 Hektar unbebaute, hochwasserfreie, besser erschlossene Äcker im Landshuter Osten. Zum Teil stellen sie regelrechte Siedlungslücken dar. Die könnte man bebauen, aber natürlich nur teilweise. Und da ist dann die Möglichkeit gegeben, verschiedene Wohnmodelle zu entwickeln. Mehrgenerationenhäuser, offen angelegte Plätze. Ich bin aber gegen das Totreden des Einfamilienhauses. Sowohl dieses soll es noch geben, als auch Einheimischenmodelle, denn wir brauchen gerade in neuen Stadtentwicklungen in der Nähe von Verkehrsknotenpunkten, wie die „B15neu“ einer sein wird, planerische Elemente, die verhindern, dass es zu Schlaf- und Trabantenstädten für Auspendler kommt, die an Landshut vor allem die Möglichkeit schätzen, schnell auf der Autobahn zum Flughafen oder nach München zu sein. Denn das ist nicht meine Zielvorstellung für unsere Stadt.

Und ja, dass die Ochsenau nach §30 Bundesnaturschutzgesetz gesetzlich geschützer Lebensraum ist, nach Art. 1 Bayerischem Naturschutzgesetz als Fläche der öffentlichen Hand von besonderem ökologischen Wert vorrangig ökologischen Zwecken zu dienen hat (und damit sicher nicht eine „ökologisch hochwertige Bebauung gemeint“ sei), und ferner nach Art. 4(4) der Fauna-Flora-Habitat-Richtllinie eine Meldung der gesamten Ochsenau im Bereich des Ehemaligen Standortübungsplatzes als FFH-Gebiet hätte erfolgen müssen, habe ich dann auch noch geäußert. Und dass diese Sache noch nicht „durch ist“.

Vor allem aber habe ich am gestrigen Abend mehrfach klar zum Ausdruck bringen können, dass ich der einzige unter den OB-Kandidaten bin, der das derzeitige, überstarke Wachstum, das alle Planungsprozesse und Infrastruktur in Landshut überlastet, das der Stadt auch alle Spielräume raubt für Dinge, die sie machen möchte und sollte (unter anderem die Sanierung des Stadttheaters), weil nämlich Wachstum eine Stadt viel Geld kostet (sagt auch eine Studie des Deutschen Institutes für Urbanistik), dass ich dieses Wachstum drosseln möchte auf ein vernünftiges Maß. Dass nicht „mit den Füßen abgestimmt“ wird, wie gesagt worden ist, sondern „im Stadtrat“. Und dass die Bauleitplanung verschiedene Instrumente bietet, Wachstum zu steuern, auch in seiner Menge.

ALLE anderen Kandidaten waren da anderer Meinung, alle wollten dieses starke Wachstum, wenn auch zum Teil natürlich „qualitativ anders“, wie auch immer das gehen soll bei diesem Wachstumstempo. Und alle waren sich auch einig, dass man das Wachstum gar nicht begrenzen könne. Wenn auch Herr Putz dann – ich denke, ich war nicht der einzige, der es gehört hat – klar vernehmbar gesagt, hat, dass man das Wachstum sehr wohl steuern und begrenzen könne, und mir damit letztlich Recht gab.

Damit ist zu diesem wichtigen Thema eigentlich Alles gesagt. Außer meinem Leitspruch für diese Wahl: Weniger Wachstum ist mehr Landshut.

Danke an den Verein „Architektur und Kunst“ mit Frau Barbara Anetsberger und Herrn Karl Sperk für die Ausrichtung dieser Veranstaltung zu einem der drängendsten Themen in Landshut, und danke an dieser Stelle auch für die engagierte Arbeit der Altstadtfreunde.

Wir diskutierten unsere Vorstellungen von Plätzen in der Landshuter Altstadt, und diese gingen vor allem in Punkto Autoverkehr und Parkplätze weit auseinander.
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Protestwanderung für die Ochsenau

Am 12.1. ging es in die Ochsenau – kalt war es, und manche Vereine konnten wegen Terminüberschneidungen nicht und hatten sich daher entschuldigt, und dennoch waren ca. 90 Leute gekommen, was mich sehr gefreut hat und ein beeindruckendes Engagement zeigt. Leider waren der Einladung der ÖDP keine Politiker anderer Parteien gefolgt, was sicher dem Wahlkampf geschuldet ist, denn die Ochsenau hat viele Freunde über die verschiedenen Parteien hinweg, und das ist gut so.

Ich habe zunächst erläutert, warum wir die Ochsenau in ihrer Gänze erhalten wollen, und dann auch dargelegt, wie das auch wirtschaftlich sinnvoll und möglich ist (über einen Heideflächenverein der beteiligten Kommunen, wie im Münchner Norden, der Ökopunkte erzeugt), und ferner auch, wie die Naturschutzverbände für den Schutz dieses einmaligen Heidebiotops konkret eintreten. Mehr ist nachzulesen auf unserer Ortsverbands-Seite!

Vielen Landshutern und Umlandbürgern, das wurde mir im Vorfeld und am Rande der Veranstaltung immer wieder aus Gesprächen vermittelt, ist gar nicht bekannt, dass es dieses hochwertvolle Areal ist, das zerstört werden soll, denn die meisten denken, dass es ja bereits als Schutzgebiet gesichert sei. Und tatsächlich wird ja auch dieser falsche Eindruck leider immer wieder in Publikationen erweckt, wenn davon die Rede ist, dass (sinngemäß) „das ehemalige Militärareal nach zähen Verhandlungen geschützt worden“ sei – was so einfach nicht stimmt – wenn man in Wirklichkeit vorhat, ungefähr die Hälfte der Ochsenau zu bebauen und dadurch nur ein geschützter „Schlauch“ zwischen Bebauung und Hangleite übrigbleibt, der stark entwertet ist. Und übrigens wurde auch die Teilfläche des ehemaligen Übungsplatzes, die im Landkreis liegt (auf der Hochfläche, im Gemeindegebiet von Adlkofen), nicht als Schutzgebiet gesichert, auch wenn man jetzt anfängt, diese Flächen für Ökopunkte zu nutzen (siehe oben – das ginge auch auch in der Ochsenau, als Heideflächenverein).

Ich habe diesen Umstand (dass nicht das Gesamtareal geschützt wurde und entsprechende Darstellungen in Broschüren, Faltblättern und Internet daher irreführend sind) auch in meinem Leserbrief vom 22.6.2019 klar- und richtiggestellt, nachzulesen u.a. auch auf LA-Rundschau und klartext.la.)

Und wer sich über den naturwissenschaftlichen Hintergrund und die Berichterstattung zum Thema ein Bild machen möchte, dem sei neben den beiden Internet-Zeitungen gern auch die Themenseite des Naturwissenschaftlichen Vereins Landshut (NVL) empfohlen: http://www.nwv-landshut.de/html/ochsenau.html

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In der Ochsenau mit Agnes Becker und Andreas Segerer

Gemeinsam mit dem Lokalfernsehen waren Agnes Becker, „Bienenretterin“ und Initiatorin des Artensterbens-Volksbegehrens und Dr. Andreas Segerer, renommierter Insektenforscher und Buchautor, die Auloherin und Stadträtin Christine Ackermann und meine Wenigkeit gestern in der Ochsenau. Beiden Gästen hat es sehr gut gefallen und sie waren sehr beeindruckt von diesem höchstgradig wertvollen Lebensraum und seiner hohen Insektenvielfalt und Aktivität auf dieser zusammenhängenden Fläche. Laut Andreas Segerer hat es bereits einen Rückgang solcher Magerrasen um 97% gegeben, und meist sind nur noch kleine Flächen als Inseln erhalten geblieben. Beide forderten daher mit Nachdruck, die gesamte Ochsenau zu erhalten, und geplante Bebauungen lieber auf nicht schützenswerten und gesetzlich geschützten Flächen durchzuführen. Wir brauchen solche Flächen in Zeiten des Insektensterbens dringender denn je. Andreas Segerer betonte noch, dass er keine einzige Fläche kenne, wo die so genannten Ausgleichsflächen auch nur annähernd an die Qualität der zerstörten Fläche heranreiche. Agnes Becker erinnerte daran, dass es nach dem erfolgreichsten Volksbegehren in der Geschichte Bayerns nicht mehr angehen könne, dass die Kommunen den Arten- und somit auch den Flächenschutz nicht konsequent ernst nehmen. Sie lud jeden ein, der für die Bebauung der Ochsenau sei, diese Fläche einmal selbst in Augenschein zu nehmen und sich von der Artenvielfalt und dem Blüten- und Insektenreichtum gefangen nehmen zu lassen. Diesen Naturschatz als Landshuter Naturerbe wollen wir also unbedingt erhalten, auch und gerade für die Landshuter Bürger.